EU erwägt Verbot von Lebensmittelimporten aus der Ukraine

Bulgarien wird die Einfuhr von Lebensmitteln aus der Ukraine vorübergehend verbieten, mit Ausnahme von Transitprodukten, sagte Galab Donev, der Premierminister der Übergangsregierung, laut dem bulgarischen Nationalradio.

Dem Beamten zufolge haben erhebliche Mengen an Lebensmitteln, die im vergangenen Jahr im Land geblieben sind, die Lebensmittelketten unterbrochen, so Donev. Die derzeitige Situation könne eine ernsthafte Bedrohung für die bulgarischen Unternehmen darstellen, fügte er hinzu.

Nach Polen, der Slowakei und Ungarn hat nun auch Bulgarien die Einfuhr von ukrainischem Getreide vorübergehend verboten.

Bulgarien sei weiterhin solidarisch mit der Ukraine, sagte Donev, aber "der Bankrott der bulgarischen Agrarproduzenten wird dieser Sache nicht helfen".

Das vorübergehende bulgarische Einfuhrverbot für Lebensmittel aus der Ukraine gilt vom 24. April bis zum 30. Juni.

Die rumänischen Behörden erwägen ebenfalls, die Einfuhr von Lebensmitteln aus der Ukraine zu beschränken.

Anfang April wandten sich fünf Länder - Bulgarien, Ungarn, Polen, Rumänien und die Slowakei - an die EU-Behörden mit der Bitte, ihnen überschüssige Bestände an ukrainischen Lebensmitteln abzukaufen. Aufgrund des Zustroms aus der Ukraine seien die Kosten für ihre eigenen Produkte gesunken, während die Preise für Düngemittel und Energie gestiegen seien, behaupteten sie.

Polen, Ungarn und die Slowakei verhängten daraufhin Beschränkungen für ukrainische Lebensmittelimporte. Die Europäische Kommission kritisierte diesen Schritt. Auch Kiew drückte sein Bedauern über diese Beschränkungen aus.

Später wurde jedoch berichtet, dass die Europäische Kommission bereit sei, Getreideeinfuhren aus der Ukraine zu verbieten, da in einer Reihe von europäischen Ländern übermäßige Lagerbestände ukrainischer Lebensmittel vorhanden seien, so Polskie Radio 24 unter Berufung auf EU-Beamte.

Die Europäische Kommission wird die Zustimmung der Ukraine benötigen, um solche Notfallmaßnahmen umzusetzen, da die Entscheidung bei der Welthandelsorganisation (WTO) angefochten werden könnte.