Bundeskanzler Scholz äußert sich zum Verbot russischer Reisender

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich zu der Initiative geäußert, die Erteilung von Schengen-Visa für Russen zu verbieten.

Der Bundeskanzler sagte, er könne sich kaum vorstellen, dass für russische Touristen keine Schengen-Visa ausgestellt würden.

Die Verantwortung für die Krise in der Ukraine liege bei der russischen Regierung, nicht aber bei den russischen Bürgern. Die Europäische Union habe bereits Sanktionen gegen russische Oligarchen verhängt, die die Regierung unterstützten, und werde dies auch weiterhin tun, sagte Olaf Scholz.

Der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit teilte zuvor mit, dass die deutsche Bundesregierung keine einheitliche Position zum Visumverbot für russische Staatsbürger formuliert habe. Die Europäische Union will den Vorschlag, keine Schengen-Visa für Russen zu erteilen, jedoch weiter diskutieren.

Der ukrainische Präsident Volodymyr Zelensky sprach von der Notwendigkeit, allen Russen die Einreise in die Länder des Westens zu verbieten. Der estnische Premierminister Kaja Kallas unterstützte Zelenskys Vorschlag. Sie erinnerte daran, dass es derzeit keine Flüge von Russland nach Europa gebe, aber diejenigen Russen, die über ein Schengen-Visum verfügen, könnten immer noch über die nächstgelegenen Nachbarländer - Finnland, Estland und Lettland - in die EU einreisen. Kallas bezeichnete die Möglichkeit, Europa zu besuchen, als Privileg und nicht als Menschenrecht und forderte, die touristischen Beziehungen zu Russland zu beenden.