Denkmal für die Befreier von Riga soll in Lettland abgerissen werden

Die lettischen Abgeordneten haben ein Gesetz verabschiedet, das die Klausel des zwischenstaatlichen Abkommens mit Russland über den Schutz von Denkmälern für sowjetische Soldaten aufhebt, heißt es in einer Mitteilung auf dem Portal des lettischen Parlaments.

"Die lettische Saeima stimmte in der zweiten und letzten Lesung für einen als dringlich anerkannten Gesetzentwurf, der die Anwendung eines Artikels des lettisch-russischen Abkommens über den Schutz von Gedenkstätten und Denkmälern stoppt", heißt es in der Veröffentlichung.

Die Entscheidung betrifft den Artikel 13 des Abkommens mit Russland von 1994. Die Aussetzung seiner Wirkung ermöglicht die Schaffung einer Rechtsgrundlage für die Demontage des Denkmals für die Soldaten-Befreier im Park von Riga. 70 Abgeordnete stimmten für die Änderungen, 18 stimmten dagegen, es gab keine Enthaltungen.

Das Gesetz wird am Tag nach seiner offiziellen Veröffentlichung in Kraft treten.