Russland erwägt Austritt aus WTO und WHO

Auf der Tagesordnung einer der nächsten Sitzungen der Staatsduma stand eine Diskussion über den Austritt Russlands aus gleich zwei internationalen Organisationen: der WTO (Welthandelsorganisation) und der WHO (Weltgesundheitsorganisation). Dies kündigte der Vizepräsident des russischen Parlaments Pjotr Tolstoi an.

Dem Parlamentarier zufolge hängt dies damit zusammen, dass beide Organisationen "alle Verpflichtungen gegenüber unserem Land vernachlässigt haben".

Tolstoi erinnerte daran, dass Russland bereits früher seine Mitgliedschaft im Europarat gekündigt hatte, und fügte hinzu, dass es nun an der Zeit sei, die internationalen Verpflichtungen und Verträge Russlands zu überarbeiten, die dem Land derzeit keinen Nutzen bringen, sondern direkten Schaden zufügen.

Im April erklärte der russische Präsident Wladimir Putin, dass die "illegalen" Beschränkungen, die westliche Länder der russischen Wirtschaft auferlegen, gegen die WTO-Regeln verstoßen, und wies die Regierung an, die Strategie für die Mitgliedschaft Russlands in dieser Organisation bis zum 1. Juni zu aktualisieren.


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Petr Yermilin