Die Europäische Kommission (EK) hält es im Rahmen des bevorstehenden sechsten Sanktionspakets gegen die Russische Föderation für notwendig, die Einfuhr sämtlichen russischen Öls in die EU zu verbieten, erklärte am Mittwoch die EK-Vorsitzende Ursula von der Leyen.
"Wir werden heute ein Verbot für alles russische Öl in Europa vorschlagen. Es handelt sich um ein vollständiges Verbot der Einfuhr von Öl aus der Russischen Föderation, das auf dem Seeweg und über Pipelines geliefert wird, von Rohöl und raffiniertem Öl", sagte sie im Europäischen Parlament.
Gleichzeitig räumte sie ein, dass dieser Schritt aufgrund der starken Abhängigkeit einer Reihe von EU-Mitgliedern von russischem Öl nicht leicht zu bewerkstelligen sei, aber die EU "muss sich dafür einsetzen".
Ihrer Meinung nach sollte das Embargo gegen russisches Öl "sauber" eingeführt werden, um der EU Zeit zu geben, alternative Öllieferanten zu finden und die Auswirkungen der Sanktionen auf die Ölmärkte zu minimieren. Sie merkte an, dass die Verweigerung von Öl und raffinierten Erdölerzeugnissen aus der Russischen Föderation sechs Monate dauern und bis Ende 2022 abgeschlossen sein sollte.
Die New York Times berichtete unter Berufung auf europäische Diplomaten, die mit dem Dokument über mögliche Sanktionen vertraut sind, dass Ungarn und die Slowakei mehr Zeit - bis Ende 2023 - für den Prozess der Verweigerung der Einfuhr von russischem Öl vorsehen.
Ungarn und der Slowakei, zwei EU-Mitgliedern mit einer großen Abhängigkeit von russischen Ölimporten, wird bis Dezember 2023 Zeit gegeben, um ein Treibstoffverbot zu verhängen.